Schluss mit Schlaraffenland

Zitat

Warum die Milliarden plötzlich nicht mehr vom Himmel regnen, wie Gabriel schon wieder danebengreift, und wer wem die Rente zahlt / Der Wochenrückblick mit Hans Heckel

Quelle: PAZ 07.05.16

Ziemlich schnell wurden wir aus dem Schlaraffenland wieder vertrieben. Was waren das für tolle Monate! Zuvor mussten wir jahrzehntelang knausern, schmetterten Politiker unsere Wünsche mit dem Hinweis ab, dass sie angeblich nicht finanzierbar seien.
Seit Sommer 2015 aber war plötzlich alles anders. Die Euronen regneten in dichten Schauern wie Manna vom Himmel. Milliarden und Abermilliardern konnten für Flüchtlinge, die aus Österreich zu uns geflüchtet waren, bereitgestellt werden, „ohne dass jemandem etwas weggenommen wird“. Nicht einmal Schulden musste der Staat dafür machen, denn, so Wolfgang Schäuble, „die schwarze Null steht“.

Viele Leute sind von dem Geldsegen unerwähnter Herkunft reich geworden: Betreuungs- oder Sicherheitsunternehmer, Vermieter von (bislang unvermietbaren) Immobilien oder Container-Hersteller. Ob sie das verdient hatten oder nicht, interessierte niemanden. Wer wollte und die Möglichkeit hatte, konnte herzhaft zugreifen und sich am Ende sogar noch für sein „zivilgesellschaftliches Engagement“ moralisch überzuckern lassen. Es war wunderbar.

Vorbei. Seit Kurzem ist alles wieder wie vorher. Die ergiebigen Euronen-Schauer haben sich verzogen und der altbekannten finanziellen Dürre Platz gemacht, in der die grauen Pfennigfuchser ihr rabiates Regime erneut aufrichten konnten. In den politischen Debatten der Republik wird wieder strengstens gerechnet. Immerzu fragt einer nach der „langfristigen Finanzierbarkeit“, nach den „Grenzen der Belastbarkeit von Beitragszahlern und öffentlichen Haushalten“.

Woran liegt das bloß? Vielleicht hat der Themenwechsel den tragischen Wettersturz ausgelöst. Es geht in den aktuellen Diskussionen nämlich nicht mehr vorrangig um Asylbewerber, sondern um die heimischen Rentner, insbesondere um die von morgen. Da schauen die Politiker ganz genau hin, wer was bekommt, ob er das auch verdient hat und was das alles kosten wird.

Der Debattenschwenk vom Asylgeld-Segen zum Renten-Geknauser ging von den Sozialdemokraten aus. Denen laufen bekanntlich die Wähler davon. Grund des Bürger-Grolls ist, dass die einstige Partei der kleinen Leute in deren Augen zur Partei der fremden kleinen Leute und großen Asylgewinnler mutiert ist.

Als Gegenmaßnahme gegen den Vertrauensverlust hatte Sigmar Gabriel die Losung ausgegeben, man müsse sich wieder verstärkt um die Einheimischen kümmern. Dabei hatte er das Rentenloch entdeckt, in das jedes Jahr mehr Deutsche hineinfallen, um sich dort unten mit der Grundsicherung durch den Lebensabend zu quälen.

Da hagelt es nun Lösungsideen: Lebensleistungsrente oder „Deutschland-Fonds“ heißen zwei Schlagwörter. Die Lebensleistungsrente zielt darauf ab, dass es für die Rentenhöhe immer gleichgültiger sein soll, wie viel einer eingezahlt hat. „Deutschland-Fonds“ heißt die neue Riester-Rente, die nach dem Erfolg der alten entsprechend begeistert aufgenommen werden dürfte. Was sonst noch vorgeschlagen wird, läuft auf gewaltige Beitragssteigerungen hinaus.

Mit anderen Worten: Gabriels Schuss geht, wie alle seine schlauen Ideen, krachend nach hinten los. Muss er aber auch immer alles falsch machen! Allein die zeitliche Abstimmung ist eine Katastrophe. Der krasse Wechsel von der paradiesischen Geldverschleuderei zugunsten der Asylbewerber zur gramverknitterten Kostendebatte bei den Renten hat dem Letzten enthüllt, dass er mit dem Verdacht, den Gabriel eigentlich entkräften wollte, völlig richtig liegt: Nämlich dass Leute, die vom Ausland hereinschneien, bevorzugt behandelt werden.

Überdies sind es bis zur nächsten Bundestagswahl noch fast anderthalb Jahre. Wären es bloß ein paar Wochen, könnten die Politiker sich gegenseitig mit den unhaltbarsten Versprechungen überbieten und so das entzückte Volk hinter sich scharen. Anderthalb Jahre aber genügen, um jede ihrer wortreich ausgeschmückten  Spinnereien auffliegen zu lassen. Zumal der Glaube der Deutschen an ihre Rentenpolitiker ohnehin ein wenig erschüttert ist, seit sich 16 Millionen Leute von einem SPD-Minister auf die Leimruten der Versicherungskonzerne haben riestern lassen, wo sie seitdem geplündert werden.

Was also wird bei dem anstehenden Renten-Hickhack herauskommen? Am besten für die Politiker wäre es, wenn am Ende gar nichts passiert. In Wahrheit aber steht weit Übleres zu befürchten. Es könnte im Zuge der Debatte nämlich ans Licht dringen, welchen Schaden die Regierungen  am einst so soliden deutschen Rentensystem angerichtet haben mit ihrem Gefinger der vergangenen 15 Jahre; dass es keineswegs nur dem Pillenknick geschuldet ist, dass sich dieses früher so verlässliche Regelwerk in ein unkalkulierbares Risiko verwandelt hat. Diese Entdeckung wird den Wählern große Freude bereiten, welche am Wahltag im September 2017 ihren Niederschlag finden dürfte

.
Es ist immer eine hässliche Erfahrung, mit den eigenen Fehltritten der Vergangenheit konfrontiert zu werden, das gilt beileibe nicht nur für Rentenpolitiker. Heiko Maas ist seinem eigenen Sündenfall am 1. Mai begegnet. Sein Vergehen: Vor Monaten hatte Maas in einer Runde von Potsdamer Gymnasiasten die Blockade rechter Demos als „cool“ bejubelt. Das war schon was: Solche Blockaden sind ein schwerer Verstoß gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, ebenso wie die massive Störung legaler öffentlicher Versammlungen. Es verblüfft ein wenig, wenn ein Bundesjustizminister Verbrechen an einem fundamentalen Bürgerrecht begrüßt.

Zum Tag der Arbeit wollte Maas nun in Zwickau eine Rede halten. Die aber haben aufgebrachte Bürger derart lautstark gestört, dass der Redner gleichsam „blockiert“ war, schließlich in seine dunkle Dienstlimousine flüchtete und, so Augenzeugen, „mit quietschenden Reifen“ davonsauste. Na? War das „cool“, Herr Bundesminister?

Woher der Ärger der Zwickauer rührt, ist leicht aufzuspüren. Minister Maas hatte, wie andere Politiker auch, gewisse Demonstranten mit unflätigen Schimpfwörtern überzogen, Demonstranten, von denen es in Sachsen besonders viele gibt und denen die Asylpolitik der Bundesregierung auf den Magen geschlagen ist.

Diese Bürger wird es freuen, wenn sie das neueste Kabinettstück zu dem Thema hören, welches die „Zeit“ in einem Online-Video unters Volk bringt. Dort wird berichtet, dass Berlin für Neuzuwanderer 20 Prozent höhere Mietzuschüsse gewährt als es für Hartz-IV-Empfänger herausrückt. Eine interessante Nachricht für alle geschäftstüchtigen Vermieter, von denen einige schon daran arbeiten werden, ihre Hartzer auf die Straße zu bekommen.

Niemandem wird etwas weggenommen? Na ja, wir wollen nicht kleinlich sein. Schließlich werden wir alle dereinst von den neuen Nachbarn profitieren, denn, so schallt es uns täglich um die Ohren, die Zuwanderer bringen Deutschland schließlich voran.

Voran schon, doch in welche Richtung? In einem Gutachten fordert der „Aktionsrat Bildung“ (nach eigenen Angaben ein „Expertengremium renommierter Bildungswissenschaftler“), aus Rücksicht auf die „Flüchtlinge“ die Standards in der deutschen Berufsausbildung abzusenken. An der Schule sollten Lehrer in den Fächern der Naturwissenschaften zudem den Gebrauch von Fachausdrücken einschränken.

Die Experten würzen ihre Vorschläge mit aufschlussreichen Daten darüber, wie weit uns die Zuwanderung in der Vergangenheit schon vorangebracht hat: Danach gehen gut zweieinhalb Mal so viele Ausländerkinder ohne Berufsabschluss ins Leben wie ihre deutschen Altersgenossen.

Hatten wir nicht auch mal was gehört von der segensreichen Wirkung der Zuwanderung auf  die Rentenkasse? Nach diesen Zahlen ahnen wir, wer da später für wen die Rente zahlen soll.

Spürst Du es?

Zitat

Quelle: Eva Herman für die PAZ 17.2016

 

Der Frühling ist da: Bäume schlagen aus, wundersam duftende Hyazinthen, sanft wiegende Osterglocken säumen beglückend den Weg, treue Amseln singen wieder ihr seliges Lied, die junge Sonne beginnt, die von Kälte erfassten Seelen leise zu wärmen.

 

Was wäre die Welt so schön. Ich gehe durch das herrliche Land, Abschiedsschmerz greift nach mir, immer wieder. Es will nicht mehraufhören. Das Wasser der Elbe rauscht mächtig, mit dauertönendem Motor schneidet sich ein riesiges Frachtschiff durch leichten Wellengang. Es hat schwere Fracht geladen, was heute noch selten ist, viele funkelnde Autos sind darauf zu sehen, deutsche Fabrikate: VW, Audi, Mercedes und Porsche. Sie waren einst die Herzeige-Projekte deutscher Ingenieurskunst. Doch jetzt?

 

 

Makel überall, Blamagen, Schande. Aktuell heißt es, dass die deutschen  Kraftfahrzeughersteller enorme Probleme bekommen, da angeblich „auffällig hohe

Stickoxidwerte, die technisch nicht ausreichend erklärbar scheinen“, bei fast allen Marken des Landes gemessen worden seien. Merkwürdig, was ist mit den anderen, weltweiten Autoherstellern? Sind tatsächlich nur die Deutschen die Übeltäter?

 

 

Diese Fragen werden in den Mainstreammedien nicht gestellt, diese treten vielmehr als Gegner, als Richter auf: Keine Hoffnung auf faire Behandlung, das Urteil scheint schon gesprochen. Vor wenigen Tagen hörte ich ein Radiointerview. Man wollte von einem führenden Vertreter der deutschen Stahlindustrie hören, warum die Branche denn in Aufruhr sei, tausende Stahlkocher hatten demonstriert, Alarmrufe aber auch aus dem Management. Der besonnene Mannäußerte tiefe Zukunftssorgen für seine Branche: Der deutsche Stahl, der als der sauberste auf der ganzen Welt anerkannt wird, ist in Gefahr.

 

 

So drängt China auf den Markt, wo billiger, schmutziger Stahl unter hohen Staatssubventionen hergestellt wird, jegliche Umweltstandards außer Acht lassend: billigster, skrupelloser Wettbewerb. Europäische Hersteller hingegen stehen vor neuen Emissionshürden, welche die EU ihnen nun aufbrummen will: „Das wird den

S t a h l s t a n d o r t Deutschland vernichten“, so der führende Industrievertreter. Auffällig die Journalistin, die das Interview führte: Der Ernst der Lage schien sie nicht zu interessieren, leidenschaftslos nahm sie den Mann in ein gnadenloses Verhör, als verträte er eine gewissenlose Straftäterbranche. Hilflosigkeit beim sonst souveränen Gegenüber: Sind die Würfel schon gefallen?

 

 

Dutzende Bäume wurden letzte Woche in einem nahen Hamburger Wäldchen gefällt, das unmittelbar an einer Wohnsiedlung liegt, wo viele junge Familien leben. Hier hatten die Kinder immer gespielt, eine kleine Idylle abseits des lauten Verkehrsstroms Hamburgs. Ich kenne einige Leute davon, viele nahmen Kredite für die Häuser auf, um ihre Kinder hierin Ruhe großzuziehen. Jetzt wird ein „Flüchtlingscamp“ in dem kleinen Wald gebaut, knapp 200 „Migranten“ werden bis Juni hier sein. Im Vorfeld hatte es heftigen Widerstand der Anwohner gegeben, doch es half alles nichts. Viele haben jetzt Angst um die innere Ordnung, um ihre Kinder. Ihre Sorgen will niemand hören, die Presse bejubelte die grandiose Baumvernichtungsaktion. Die jungen Familien, die sich zu wehren gesucht hatten, wurden angegriffen als fremdenfeindlich. Sie stehen allein, stigmatisiert. Merkwürdig: Wo waren eigentlich all die Umweltschützer geblieben, die sich hier, in den Elbvororten, doch sonst für jeden einzelnen Baum stark machten?

 

 

Der frühere Chef der „Welt“ und heutige „Weltwoche“-Chef in der Schweiz, Roger Köppel, veröffentlichte kürzlich einen Warnruf: „Der große Asylschwindel ist nicht mehr zu ertragen! Politik und Medien betrügen die Leute. Letzte Woche habe ich gelesen, die Flüchtlingszahlen an der Schweizer Grenze seien deutlich rückläufig… Merken es die Journalisten eigentlich noch, wenn sie solchen Unsinn verbreiten? Tatsächlich steigen die Zahlen massiv. Wenn wir das erste Quartal 2015 mit dem ersten Quartal 2016 vergleichen, haben wir über 80 Prozent mehr Asylgesuche. Die wirklich intensiven Monate kommen erst.“

 

 

Dieselbe falsche Berichterstattung zeigt sich in Deutschland. Doch wen stört’s? Manchmal findet man alarmierende Tatsachen, die unser Land derzeit umstürzen, am Rande, in ein paar Zeilen. Wie diese hier von letzter Woche: Der EU-Antiterrorbeauftragte Gilles de Kerchove hat die Mitgliedstaaten vor „bedeutenden Lücken“ bei der Erfassung von Dschihad-Kämpfern gewarnt. So seien bei Europol lediglich 2956 EU-Bürger registriert, die als Kämpfer nach Syrien oder in den Irak gereist seien, nach verlässlichen Schätzungen müssten es aber rund 5000 sein. Gefährliche Individuen könnten damit zurückkommen, ohne erkannt zu werden. So könnten die ausländischen Kämpfer nach ihrer Rückkehr nach Europa etwa im Auftrag des IS Anschläge verüben. Für Deutschland schätzen die Sicherheitsbehörden die Zahl dieser foreign fighters  auf 800. Rund ein Drittel ist demnach bereits zurückgekehrt. In den Hauptnachrichten gab es darüber nicht viel zu sehen und zu hören.

 

 

Gleichzeitig gab übrigens der Präsident des deutschen Verfassungsschutzes  erstmals offen zu, dass man den IS lange unterschätzt habe: „Vor allem die Gefahr, dass die Terrormiliz potenzielle Attentäter als Flüchtlinge getarnt nach Deutschland einschleusen könnte, wurde bisher für wenig wahrscheinlich gehalten“, so Hans-Georg Maaßen. Außerdem würde man etwa 8650 Salafisten in Deutschland verzeichnen, die unter „Flüchtlingen“ nach neuen Anhängern suchten. „Die Zahl steigt praktisch täglich.“ Die deutsche Bundeskanzlerin äußerte sich dazu nicht  groß. Sie scheint sich keine Sorgen um die innere Sicherheit Deutschlands zu machen. Auch sonst schreckte diese Meldung unsere „Qualitätsjournalisten“ kaum auf.

 

 

Ach, ja, als Problem bezeichnete der Verfassungsschutz-Präsidentdie Tatsache, dass etwa 70 Prozent der Einreisenden keine gültigen Pässe vorlegen würden. 70 Prozent der täglich nach Deutschland einreisenden tausenden Menschen werden demnach nur aufgrund von eigenen Angaben registriert! Maaßen äußerte die Sorge, dass „mögliche Gefährder zwar in den Datenbanken gespeichert“ seien, aber nicht erkannt würden, „weil sie mit falschen Identitäten einreisen“. Fast teilnahmslos war die Nachricht am Rande erschienen, nein, es gab weder einen „Brennpunkt“ nach der „Tagesschau“ noch irgendwelche anderen Sondersendungen.

 

 

Spürst Du es? Wie es sich zuzieht? Die 20-jährige Tochter von Bekannten aus Norddeutschland wurde kürzlich von mehreren Männern aus Nordafrika vergewaltigt, stundenlang. Drei Wochen lang lag sie schwerverletzt auf der Intensivstation. Sie wird wohl überleben, doch sieist nicht mehr an sprechbar. Die Verwandten mussten eine Erklärung unter schreiben, den Fall nicht öffentlich zu machen. Sie sind nicht die einzigen im Land.

 

 

Nein, dies ist nicht mehr mein Land. Der Abschiedsschmerz bohrt, er will gehört werden. Ich nehme ihn ernst, ich nehme ihn an. Die Amseln singen so schön wie nirgendwo sonst auf der Welt Vögel singen können. Der Duft meinerWälder, die von Sonne durchfluteten  Lichtungen, die anmutigen Täler und Höhen, ach, wie seid Ihr so schön. Es tut so weh.

 

 

Die Autorin: Eva Hermans Buch »Das Eva- Prinzip« erreichte 2006 hunderttausende Leser. Weitere Bestseller über Medien, Familie, Mutterschaft und Spiritualität folgten. Die ehemalige ARD-Moderatorin, die 1958 in Emden geboren wurde, lebt in Hamburg.

 

Die Kolumne: Zwei Publizisten reden Klartext. Immer abwechselnd, immer ohne Scheuklappen und immer exklusiv in der PAZ. Dem Zeitgeist „Gegenwind“ gibt der konservative Streiter Florian Stumfall. „Frei gedacht“ hat Deutschlands berühmteste Querdenkerin Eva Herman.

 

Wenn man die Dritte Welt importiert

Zitat

Quelle: PAZ, Norman Hanert

Nach Schweden droht auch Deutschland ein Wohlstandsverlust wegen Masseneinwanderung

24.11.15

Der deutsche Psychologe und Bildungsforscher Heiner Rindermann: „Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar. Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten“ Bild: Rindermann

Ab dem Jahr 2050 wird Deutschland in die Bedeutungslosigkeit abrutschen, so die Prognose, die der einflussreiche US-amerikanische Politologe George Friedman vor einiger Zeit in seinem Buch „Die nächsten 100 Jahre“ aufgestellt hat. Die anhaltende massive Zuwanderungswelle aus der Dritten Welt könnte dazu führen, dass sich der angekündigte Niedergang Deutschlands bereits wesentlich früher einstellt.

Auch wenn bislang noch keine belastbaren Zahlen vorliegen, so ist inzwischen doch klar, dass mit jedem Tag, den die Politik offener Grenzen anhält, der deutschen Gesellschaft enorme finanzielle Belastungen aufgebürdet werden. Die Bundesregierung selbst kalkuliert mittlerweile allein für dieses Jahr mit Kosten von mindestens zehn Milliarden Euro für 800000 Asylbewerber. Nicht enthalten in dieser Rechnung sind Aufwendungen für den sozialen Wohnungsbau. Es fehlen ebenso die Investitionen in die Bildung, die nötig sind, um den Zuwanderern einen Zugang zum Arbeitsmarkt möglich zu machen. Bislang plant Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) noch immer damit, im kommenden Jahr im Bundeshaushalt ohne neue Kredite auskommen zu können. „Die schwarze Null 2016 steht trotz Flüchtlingskrise“, so der Chefhaushälter der Unionsfraktion,  Eckhardt Rehberg.

Wesentlich höher liegen die Schätzungen, die unlängst von den Wirtschaftsforschern des Münchner ifo Instituts vorgelegt wurden. In einem Basis-Szenario wird davon ausgegangen, dass eine Netto-Zuwanderung von 200000 Menschen pro Jahr eine fiskalische Belastung von zehn Milliarden Euro für die einheimische Bevölkerung mit sich bringen wird. Hochgerechnet auf die allein dieses Jahr zu erwartende Gesamtzahl von Asylbewerbern ist demzufolge mit Belastungen zu rechnen, die um die 50-Milliarden-Marke liegen. Die Zahl macht deutlich, welche enorme Bedeutung der Frage zukommt, ob die Möglichkeit eines Familiennachzugs eingeschränkt werden kann und ob im Jahr 2016 der Zuwanderungsstrom unvermindert weitergeht. Im negativen Fall drohen Kosten, die langfristig den gesamten Bundeshaushalt zu sprengen drohen.

Anzumerken ist, dass selbst die Schätzungen des Basisszenarios der ifo-Forscher noch zu optimistisch gewesen sein könnten. Den Berechnungen zugrunde gelegt wurde die Annahme, die derzeit ins Land kommenden Asylbewerber seien ähnlich ausgebildet wie die in Deutschland schon lebende ausländische Bevölkerung. Daran sind allerdings nach den inzwischen vorliegenden Erkenntnissen Zweifel angebracht. So wird bei den Zuwanderern aus Syrien davon ausgegangen, dass es sich bei 15 bis 20 Prozent der Erwachsenen um Analphabeten handelt. Nach anfänglicher Euphorie sprechen deutsche Wirtschaftsverbände mittlerweile auch davon, dass gut 60 Prozent der syrischen Zuwanderer entweder gar keine oder keine den deutschen Standards entsprechende berufliche Qualifikation besitzen.

Wie der Bildungsforscher Heiner Rindermann unlängst im „Focus“ unter Berufung auf eine Studie der TU Chemnitz erklärte, wiesen selbst Asylbewerber mit Universitätsstudium in mathematischen und figuralen Aufgaben nur ein Fähigkeitsniveau von einheimischen Realschülern auf. „Selbst in einer Elitegruppe, Ingenieurstudenten aus den Golfstaaten, ist ein großer Unterschied erkennbar: Deren Kompetenzen liegen um zwei bis vier Schuljahre hinter denen vergleichbarer deutscher Ingenieurstudenten“, so die Einschätzung des Wissenschaftlers Rindermann.

Leicht absehbar ist, welche Entwicklung vor diesem Hintergrund in den kommenden Jahren in Deutschland droht. Vor allem die Löhne für einfache Arbeit werden unter Druck geraten und damit auch gering qualifizierte Arbeitnehmer. Die wahrscheinliche Folge sind steigende Kosten im Sozialsystem um denen zu helfen, die bei diesem Konkurrenzkampf im unteren Lohnsegment auf der Strecke bleiben. Insgesamt droht Deutschland damit eine Entwicklung, die bereits im Jahr 2010 von den Vereinten Nationen in ihrem „Human Development Report“ für Schweden prognostiziert wurde. Noch bis zum Jahr 2010 rangierte das skandinavische Land bei dem Wohlstandsindikator „Human Development Index“ auf Platz 15 der Weltrangliste, für 2015 rechnet man bei der Uno bereits mit einem Abrutschen auf Rang 25. Im Jahr 2030 droht dem einstigen Wohlstandsparadies Schweden, dass es sich nur noch auf Platz 45 wiederfindet. Von Resignation geprägt klingt der Kommentar eines schwedischen Journalisten zu dieser drohenden Entwicklung: „Wir hatten ein vollkommen gutes Land. Ein reiches Land, ein nettes Land, und in ein paar Jahren wird dieses Land weg sein. Wenn man die Dritte Welt importiert, ist es das, was man bekommen wird.“