Programmbeschwerde gegen ARD: Manipulation und Nachrichtenunterdrückung zu Korruption in der Ukraine

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Programmbeschwerde gegen ARD: Manipulation und Nachrichtenunterdrückung zu Korruption in der Ukraine

Symbolbild
Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben erneut Programmbeschwerde gegen die Ukraine-Berichterstattung der ARD eingereicht. RT Deutsch dokumentiert die Programmbeschwerde im Wortlaut.

 

Betreff: Unterschlagenes CEPS-Gutachten zur Korruption in der Ukraine

Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,

in den ARD-aktuell-Sendungen („Tagesschau“, „Tagesthemen“, „Tagesschau.de“ usw.) wurde gegen die im Programmauftrag vorgeschriebene „umfassende“ Berichterstattung verstoßen:

§5 NDR Staatsvertrag: „Der NDR hat den Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.“

Weder berichtete die Redaktion nach dem 10. Februar 2017 über ein an diesem Tag vorgelegtes Gutachten der EU zur Fortdauer der Korruption in der Ukraine, noch informierte sie nach dem 12. Februar darüber, dass die EU der korrupten Oligarchen- und Putschisten-Regierung in Kiew an diesem bzw am Vortag trotzdem weitere 600 Millionen Euro Finanzhilfe in Aussicht gestellt hat. Ein versehentliches Unterlassen ist nahezu auszuschließen angesichts der nachweisbaren Tendenz der ARD-aktuell, missliche Nachrichten aus und über die Ukraine zu unterdrücken, weil sie dem Bild der Berliner Regierung abträglich wären; für das Kabinett Merkel war und ist die Unterstützung der protofaschistischen Putschregierung in Kiew ein wesentliches Instrument russlandfeindlicher Politik.

Das Centre for European Policy Studies (CEPS), der wichtigste sogenannte Thinktank der EU, hatte am 10.2. 17 von verheerenden Zuständen in der Ukraine berichtet. Die politische Führung in Kiew sei überhaupt nicht daran interessiert, Reformen umzusetzen. Das Oligarchen-Unwesen verhindere jeglichen Fortschritt bei der Bekämpfung der Korruption. Die EU solle ihre Kredite überdenken – und sie nicht an jene vergeben, die sich zwar als Europäer darstellen, eigentlich aber „Wölfe im Schafspelz“ seien. Das CEPS schreibt (Übersetzung aus dem Englischen):

Fast drei Jahre nach der Euromaidan-Revolution ist die Führung der Ukraine erschütternd weit davon entfernt ihre Versprechen zu erfüllen, die Korruption in der Justiz zu bekämpfen, die Parteienfinanzierung zu reformieren und die Regierungsfunktionen zu dezentralisieren. Der Zolldienst muss noch reformiert werden, die Eigentumsrechte sind bei weitem nicht gesichert (…). Wichtige Reformen zur Bekämpfung der Korruption wurden stets abgelehnt, verzögert, manipuliert oder sind nur auf dem Papier erfolgt. Die Elite des Landes muss mehr greifbare Ergebnisse liefern, um das Vertrauen der Bürger zu erwerben und die zunehmende Ermüdung unter den internationalen Partnern der Ukraine zu verhindern.“

 

Gerade der Hinweis auf die nicht erfolgte Dezentralisierung hat entscheidenden Informationswert, denn die Föderalisierung des Landes ist wichtigster Bestandteil des Abkommens Minsk II, das nicht von Russland, sondern von dem Putschregime in Kiew sabotiert wird.

Dass die EU trotz des kriminellen Oligarchenunwesens und trotz der weithin herrschenden Korruption in der Ukraine dennoch bereit ist, weitere 600 Millionen Euro den vielen Milliarden Euro hinterherzuwerfen, die bereits an das Putschregime in Kiew flossen, ist eine weitere wesentliche Information, die dem TV-Publikum ein rationaleres Urteil über die Verhältnisse in der Ukraine ermöglicht hätte – wenn sie denn nicht von ARD-aktuell unterschlagen worden wäre. Ein wesentlicher Teil dieser Summe wird immerhin vom deutschen Steuerzahler aufgebracht, der damit de facto die Korruption und das Verbrechen in der Ukraine mitfinanziert.

Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer

Germanwings Absturz: Piloten kritisieren Unfall-Untersuchung

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Siehe auch: Voicerecorder-Manipulation beim Germanwings Absturz

Quelle: Handelsblatt

Vorschnelle Schlüsse zum Germanwings-Absturz: Der Weltpilotenverband Ifalpa kritisiert die Untersuchung des Flugzeugunglücks in den französischen Alpen massiv. Festgelegte Standards müssten eingehalten werden.

Madrid/FrankfurtDer Weltpilotenverband IFALPA hat die bisherige Untersuchung zum Germanwings-Absturz in Südfrankreich kritisiert. Die Flugunfalluntersuchung habe international festgeschriebene Standards „bisher nicht erfüllt“, heißt es in einer am Montag von der deutschen Pilotenvereinigung Cockpit veröffentlichten Erklärung, die der Weltpilotenverband auf seiner Jahrestagung in Madrid vorlegte. Derweil gedachten Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine Kollegen aus Spanien und Frankreich in Barcelona der Absturzopfer.

 Steinmeier, der spanische Außenminister Manuel Garcia-Margallo und der französische Chefdiplomat Laurent Fabius legten am Montag einen Kranz am Flughafen Barcelona nieder, von wo die Unglücksmaschine gestartet war.

Der Copilot Andreas L. hatte den Germanwings-Airbus laut bisherigen Ermittlungsergebnissen am 24. März auf dem Weg von Barcelona nach Düsseldorf bewusst gegen einen Berg in den französischen Alpen gesteuert, um sich das Leben zu nehmen. Dabei starben alle 150 Menschen an Bord, darunter 75 Deutsche.

Der Weltpilotenverband IFALPA verwies darauf, dass jede Flugunfalluntersuchung nach international festgelegten Standards vorgenommen werden müsse. Die Untersuchung im Fall des Germanwings-Fluges 4U 9525 genüge diesen Standards bisher nicht.

„Die Veröffentlichung von vertraulichen Informationen, medialer Druck und politische Erwägungen beschädigen jenes hart erkämpfte Umfeld, auf welches sich die Luftfahrtindustrie geeinigt hat, um Flugunfälle zu untersuchen und daraus Verbesserungen zu erarbeiten“, erklärte der Verband.

Nur das endgültige Ergebnis einer ordentlichen Flugunfalluntersuchung erlaube es, „gesicherte Schlüsse zu ziehen und geeignete Verbesserungen zu identifizieren“, hieß es weiter in der IFALPA-Stellungnahme. Zugleich äußerte sich Verband bestürzt über den „tragischen Absturz“. „Die mutmaßlichen Umstände dieses Absturzes, wie von der französischen Staatsanwaltschaft beschrieben, sind jenseits unseres Vorstellungsvermögens und würden einen extremen Einzelfall darstellen.“

Auch die Vereinigung Cockpit bekräftigte ihre Aufforderung an alle Beteiligten, sich auf „die unabhängige und faktenorientierte Flugunfalluntersuchung zu konzentrieren“. „Die über Jahrzehnte gewachsene und weltweit standardisierte Flugunfalluntersuchung dient der Erhöhung der Flugsicherheit“, unterstrich der Cockpit-Präsident Ilja Schulz. „Politische und mediale Interessen dürfen keinen Einfluss auf die professionelle Arbeit der Experten haben.“

Derweil will die Bundesregierung einem Zeitungsbericht zufolge nach dem Germanwings-Absturz ihr Vorhaben beschleunigt umsetzen, auch für Angehörige von Unfallopfern einen Anspruch auf Entschädigung gesetzlich festschreiben. „Der schreckliche Flugzeugabsturz hat den Handlungsbedarf deutlich gemacht“, sagte der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Derzeit haben dem Bericht zufolge Angehörige von Unfallopfern nur dann Anspruch auf Entschädigung, wenn sie nachweisen können, dass der Tod ihres Verwandten auch bei ihnen schwere gesundheitliche Schäden ausgelöst hat.

Siehe auch: Voicerecorder-Manipulation beim Germanwings Absturz

Germanwings: Spektralanalyse legt Manipulation bei VoiceRecorder-“Mitschnitten” nahe

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Hackergruppe Anonymous veröffentlicht technische Untersuchung

von Wolfgang Eggert

Die Computeraffine Bürgerrechtsplattform “Anonymous” hat die veröffentlichten Mitschnitte aus dem Stimmrekorder der am 24.d.M. in den französischen Alpen verunglückten Germanwings-Maschine unter die Lupe genommen. Der gestern auf dem Facebook-Account der Transparency-Gemeinschaft veröffentlichte Befund hat Sprengkraft: Daten vermitteln, dass nachträglich Einschübe auf die Bänder gespielt wurden. Die Wegstrecke an Ungereimtheiten im Zusammenhang mit den sogenannten BlackBoxen ist indes länger.

Die Datenauswertung von Flug 9525 war von Anfang an umstritten. Am 25. März erklärte der französische Präsident Hollande auf einer Pressekonferenz an der Seite der deutschen Kanzlerin, man habe im Fall der abgestürzten deutschen Passagiermaschine von einem der beiden Flugschreiber nur die leere Hülle gefunden.
Schon diese Behauptung war von Fachkreisen in Zweifel gezogen worden. Das bloße Finden einer Hülle, ohne Inhalt, so der Sprecher der Berufsvereinigung Cockpit Jörg Handwerg gegenüber der “Schweriner Volkszeitung” vom 2.April, „ist technisch kaum vorstellbar“. Er wolle „gewiss keiner Verschwörungstheorie Vorschub leisten. Aber die Umstände geben schon arg zu denken.“

Die rätselhaften “Umstände” nahmen ihren Fortgang: Die offenkundig schnell auf Protest stoßenden Behörden bemühten sich in der Folge, dem Widerspruch nicht in die Tiefe zu folgen und ließen es schließlich gar offen, ob nicht gleich der zweite Flugdatenschreiber in seiner Gesamtheit  „verschütt gegangen” sei.
Pech: Auch diese Notlösung wurde laut SVZ von Piloten gekontert. Wäre er komplett, so ihr Argument, dann müsse er auch gefunden werden. Und zwar schleunigst. Denn: Das nahezu unzerstörbare Gerät sendet ein Signal, mit dem es angepeilt werden kann.

In zeitlicher Überschneidung zur Veröffentlichung des kritischen Artikels, von dem man höheren orts gewusst haben dürfte, platzte am 2. April die erlösende Meldung: der zweite Flugschreiber sei im ganzen Stück „gefunden” worden. Ohne Peilung, scheinbar weil das Signal „ausgefallen” war – was normalerweise nicht passiert. Das leuchtend-orange gestrichene Gerät sei zudem „leicht zu übersehen” gewesen, da es „vermutlich durch Brandeinwirkung ganz schwarz” geworden sei. Auch das verwundert, denn: Selbst wenn man den Möglichkeiten von feuerfester Farbe Grenzen zubilligt, so sind auf zeitnahe entstandenen Fotos vom Absturzort weder Rauch noch ausgebrannte Trümmerteile zu sehen: Das prominenteste Stück, welches den Zifferncode des Flugzeugs zeigt, wirkt auf den veröffentlichten Bildern nahezu sauber…

Wie dem auch sei, die Daten der „zweiten Blackbox” lagen bereits 24 Stunden später fertig ausgewertet auf dem Tisch – eine atemberaubende Rekordzeit, die in der Geschichte der zivilen Luftfahrt ohne Beispiel ist. Nachvollziehbar eigentlich nur angesichts der Tatsache, dass sich der Experten-Widerstand gegen die offizielle Absturzursache nun auch medial Bahn zu brechen drohte. Und dies sehr vehement. Dass der Sprecher der Piloten-Berufsvertretung das Wort „Verschwörung” in den Mund nahm und dies nur sehr vorsichtig relativierte, spricht Bände.
Andere Experten, welche die Schweriner Volkszeitung anführte, standen dem in nichts nach. Flugzeugtechniker, so das Blatt, „bezweifeln , dass die komplexe Computersteuerung der Maschine es erlauben würde, mit unverändert hoher Reisegeschwindigkeit bis in die geringe Absturzhöhe zu fliegen.” Hierin, man vergegenwärtige sich jedes einzelne Wort, sähen „sie einen Grund, warum die Blackbox angeblich(!) noch nicht gefunden wurde. ´Es kam schon oft vor, dass sie dann plötzlich doch auftauchte – mit unerklärlichen Aufzeichnungslücken´, sagte einer.”
Oder, auch das hat es bereits gegeben, mit „zusätzlichen Angaben”, die Kritikern zufolge nachträglich auf die Bänder gespielt wurden.

Noch während der Enthüllungsartikel der Volkszeitung an die Druckerei gegeben wurde, kam die Meldung, der zweite Flugschreiber wäre endlich gefunden. 24 Stunden später lagen seine Daten vor. Gab es Druck auf politischer Ebene die Auswertung der Tonbänder in kniebrecherischer Eile zu veröffentlichen, dann hat dies Geschmäckle. Denn dieses  Vorgehen würde Kritiker „bedienen”, welche den „Selbstmord-Absturz” insgesamt für “hochpolitisch” halten; und diesen zumindest in seinem Schlussmoment auf einen Abschuss durch französische Mirage-Kampfflugzeuge zurückführen, die zu einem außer Kontrolle geratenen und nicht mehr anfunkbaren „Rogue-Plane“ entsandt worden waren. Die Militärs, die ein Hijacking in Rechnung zu stellen hatten, trafen genau im Moment des Crashs bei ihrem Zielobjekt ein. Ohrenzeugen bestätigen einen Knall – vor dem Absturz -, Augenzeugen wollen zumindest kurz Rauch und Flammen an dem abstürzenden Passagierjet gesehen haben. Der Abschuss eines deutschen Passagierflugzeugs durch französische Streitkräfte ist öffentlich schwer vermittelbar. Eine möglicherweise verdeckt bestehende, „islamistische“ Terrorbedrohung im Schlussakt der Iran-Atomverhandlungen ebenfalls. Bessere Motive für Vertuschungsmaßnahmen – inklusive dem scheinbar beweisgestützten Produzieren eines “alternativen Ablaufs” – sind kaum denkbar.

Möglicherweise bereits auf diesen oder ähnlichen Verdachtsmomenten gründend nahm die Computeraffine Bürgerrechtsplattform “Anonymous” die veröffentlichten Mitschnitte aus dem Stimmrekorder unter die Lupe. Das Hacker-Kollektiv vollzog dabei an den “vermeintlichen” Black-Box-AudioDaten, welche die Behörden Tage zuvor veröffentlicht hatten, eine Spektrum-Analyse. Zwei Audio-Tonsspuren, einmal Mono, einmal Stereo, lagen zur Untersuchung vor, die Auswertungslänge betrug jeweils knapp eine Minute.
Ergebnis: Beidesmal fanden sich Datencluster, die mit erheblich höherer – bis zu doppelter – Frequenz aufgelöst waren. Aufgrund dieser Auffälligkeiten, so die Anonymous-Techniker, habe „es den Anschein, dass das Audiomaterial aus verschiedenen Tonmateriallien mit unterschiedlicher Auflösung zusammengesetzt worden ist.”

 

 

 

 

 

Die Bewertung schließt mit den Worten: Die infrage stehenden Geräusche wurden nachträglich in die Audio-Datei eingefügt. Fazit: Die sogenannten „Mitschnitte des Stimmrekorders” seien eine “Fälschung”.

Aber damit nicht genug. Anonymous wertete zugleich die öffentlich zugänglichen Flugdaten des Webdienstes Flyradar24 aus, welcher mittels Tausender ADS-B-Transponder Echtzeit-Positionsdarstellungen von Flugzeugen zur Verfügung stellt. Und diese Angaben, so die Transparancy-Gemeinschaft, widersprechen der offizieller Flugablauf-Version! Folgt man den Flightradar-Daten, dann fing das Cockpit (oder jemand, der auf seine Lenkung zugreifen konnte) den Germanwings Airbus von einem zügigen Sinkflug in einen regelrechten Horizontalkurs ab, um dann eine Linkskurve zu fliegen.

Laut den öffentlich zugänglichen Daten (Uhrzeit, Flughöhe und Geschwindigkeit) von Flightradar24 wurde der Sinkflug um 09:31 Uhr aus einer Flughöhe von 37.975 ft (11.575 m) bei einer Geschwindigkeit von 477 kts (883 km/h) eingeleitet. Nach 9 Minuten Sinkflug betrug die Flughöhe um 09:40 Uhr (UTC) 6.925 ft (2.111 m) bei einer Geschwindigkeit von 378 kts (700 km/h). Die durchschnittliche Sinkrate betrug demnach 3.450 ft/min (1.052 m/min) oder 17,53 Meter pro Sekunde. Daraufhin wurde die Maschine aus ihrem recht zügigen Sinkflug regelrecht in den Horizontalflug abgefangen, denn die Sinkrate betrug nur noch lächerliche 125 ft/min (38 m/min) oder 0,64 Meter pro Sekunde. Beleg: Zwischen 09:40 Uhr (UTC) (Flughöhe 6.925 ft = 2.111 m) bis 09:41 Uhr (UTC) (Flughöhe 6.800 ft = 2.073 m) hat die Maschine nur 125 ft (38 m) an Flughöhe verloren und die Fluggeschwindigkeit betrug um 09:41 Uhr (UTC) 378 kts (700 km/h).

Die Anonymous-Aktivisten, die den stabilisierten Flug inklusive der am Ende geflogenen Kurve anhand von Screenshots (Flightradar 24 hat die Flugdaten der Unglücksmaschine mittlerweile aus seiner Datenbank entfernt) nachvollziehbar darstellen können, schließen mit einem Fragenkatalog:

– Wie verhält sich eine bewaffnete Luftraum-Patrouille der französischen Luftstreitkräfte, wenn der Airbus A320 (D-AIPX) sich aus einem raschen Sinkflug abfängt und kurze Zeit später eine Linkskurve auf einen neuen Kurs einschwenkt, wenn ein strategisch wichtiger Stausee ungefähr nur 2 Flugminuten entfernt in Sichtweite ist?

– Kann der Radar-Kontakt vom Cannes-Radar zur Airbus eventuell deswegen abgerissen sein, weil die bewaffnete Luftraum-Patrouille elektronische Gegenmaßnahmen, also ein Radarstörgerät aktivierte?

– Warum sollte eine bewaffnete Luftraum-Patrouille wohl ein Radarstörgerät aktivieren?

Die Fragen sind berechtigt.

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