Ungesteuerte Einwanderung: Europa ist gar keine Wertegemeinschaft

Zitat

Deutschland will ein Einwandererland sein? Dann muss es sich auch so verhalten. Den Unterschied zwischen Asyl und Migration sollte es wenigstens kennen. Ein Gastbeitrag. 14.09.2015, von Jörg Baberowski in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

 Neulich erklärte Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, Deutschland müsse sich darauf einstellen, in jedem Jahr eine halbe Million Flüchtlinge aufzunehmen. Weiß der Mann eigentlich, was er sagt und wie das, was er sagt, in jenen Ländern verstanden wird, aus denen Menschen zu uns kommen? Der Bundeskanzlerin fällt zu dieser Frage nur eine Wahlkampffloskel ein: „Wir schaffen es“. Und sie fügt hinzu, dass Deutschland sich in den nächsten Jahren bis zur Unkenntlichkeit verändern werde. Als ob es die Aufgabe der Politik wäre, die Krise nur zu verwalten. Und als ob es einerlei wäre, was die Bürger dieses Landes darüber denken.

Natürlich kann die jährliche Einwanderung von 500.000 Menschen technisch bewältigt werden. Aber wollen wir sie auch bewältigen? Diese Frage hat niemand gestellt. Hat überhaupt ein Politiker je darüber nachgedacht, was das Gerede von der Willkommenskultur bewirkt? Es hat sich in den Krisenregionen dieser Welt inzwischen herumgesprochen, dass man für die Einreise nach Deutschland keinen Pass benötigt, dass der Wohlfahrtsstaat eine Versorgung gewährt, die in Pakistan oder Albanien nicht einmal für Menschen erreichbar ist, die in Lohn und Brot stehen. Solange der deutsche Sozialstaat der ganzen Welt Angebote macht, dürfen seine Repräsentanten sich nicht darüber beklagen, dass Menschen, die nichts haben, sie annehmen.

Auf das Machbare hinwirken

Deutschland ist ein Land der Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft. Es ist auch ein Land, in dem Menschen unterschiedlicher Sprachen und Kulturen gut miteinander auskommen. Aber dieser Frieden wird aufs Spiel gesetzt, wenn Moral und Tugend die einzigen Ressourcen sind, aus denen die Begründungen für das politische Handeln kommen. In der veröffentlichten Meinung ist nur noch von Flüchtlingen die Rede, nicht von illegalen Einwanderern. Der Flüchtling ist verfolgt. Über ihn darf man nur Gutes sagen. Darüber wissen jene, die über den Wortgebrauch entscheiden, sehr gut Bescheid.

Der Einwanderer aber kann auch andere Motive als die Flucht haben. Über ihn spricht man nicht, denn sein Einwanderungswunsch wirft die Frage auf, ob man ihm entsprechen will. Einwände aber sind im Reich der Tugendwächter, in das viele Medien und Politiker Deutschland inzwischen verwandelt haben, verboten. Wer darauf verweist, dass es die Aufgabe der Politik ist, sich am Machbaren, nicht am Wünschbaren zu orientieren, muss sich im schlimmsten Fall den Vorwurf gefallen lassen, er sei „rechts“ und könne deshalb am öffentlichen Diskurs nicht beteiligt werden.

Der Zeitgeist, der das helle Deutschland bewohnt, beschwört demgegenüber Religion, Geschlecht und Kultur, will, dass alle nur noch seine Sprache sprechen. Von der Aufklärung, die der Bürger gegen die Obrigkeit zu verteidigen hätte, von der sozialen Frage, die sein Anliegen sein müsste, aber hat er sich längst abgewandt. Es kommt nicht mehr darauf an, was jemand sagt, sondern, wer es sagt und in welcher Sprache es vorgetragen wird.

Offene Fragen

Der Besonnene hätte demgegenüber an die Politik viele Fragen zu stellen. Wo sollen all die Menschen leben, die Jahr für Jahr zu uns kommen und die mit den schon jetzt in unseren Städten lebenden Armen um knappen Wohnraum konkurrieren werden? Wie sollen Lehrer die Aufnahme von mehreren hunderttausend Schülern bewältigen, die unsere Sprache erst erlernen und sich an unsere Kultur gewöhnen müssen? Warum soll eigentlich ein Einwanderer gratis erhalten, wofür diejenigen, die schon hier sind, jahrzehntelang hart gearbeitet haben? In den Vereinigten Staaten wissen die Bürger, dass der dazugehört, der sich den Respekt der anderen erarbeitet hat. Wer etwas leistet, kann von jedermann erwarten, geachtet zu werden. Das wissen auch jene Millionen Einwanderer, die einst als Gastarbeiter nach Deutschland gekommen sind und sich hier heimisch fühlen.

Warum, so fragen sich die Nachfahren der türkischen Gastarbeiter, die als Handwerker und Kaufleute in Deutschland leben, soll Einwanderern, die keinen Asylgrund haben, etwas geschenkt werden? Sekretärinnen, Bauarbeiter, Mütter, die im Alter nur noch wenig Geld zur Verfügung haben, Frisörinnen, die keine Wohnung finden, weil ihr Gehalt dafür nicht ausreicht, verstehen nicht, warum das soziale Netz auch für jene da sein soll, die für seine Finanzierung keinen Beitrag geleistet haben.

Die Politiker sagen uns, es kämen Ärzte und Ingenieure. Aber woher wissen sie das so genau? Kommen wirklich keine Analphabeten, und wird jeder, der kommt, eine Arbeitsstelle bekommen, die seinen Fähigkeiten entspricht? Die Arbeitslosenstatistik spricht jedenfalls keine eindeutige Sprache. Was geschieht mit Analphabeten und Menschen ohne jegliche Qualifikation? Ist jeder Einwanderer eine Bereicherung? Wer einen Blick nach Duisburg-Marxloh oder in den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg wirft, wird eines Besseren belehrt. Aber auf die dunklen Seiten der ungesteuerten Einwanderung wird der Mantel des Schweigens geworfen und das Gegenteil von dem beschworen, was Tag für Tag in unserem Alltag besichtigt werden kann.

Verzicht auf Steuerung

Es liegt in der Natur illegaler Einwanderung, dass man gar nicht weiß, wer kommt, und es liegt in der Natur des Asylverfahrens, dass man es auch gar nicht wissen muss. Der Asylbescheid fragt nicht nach der Qualifikation des Bewerbers, sondern nach dem Grund der Verfolgung. Wir verwischen soeben den Unterschied zwischen Asyl und Einwanderung. Deshalb gelingt in Deutschland nicht, was in den klassischen Einwanderungsländern Normalität ist. Sie laden nämlich ein, wen sie brauchen, und wehren ab, wer nur eine Belastung wäre. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland sein will, dann soll es sich auch so aufführen.

Stattdessen gibt es seine nationale Souveränität auf und überlässt es illegalen Einwanderern, darüber zu entscheiden, wer kommen und wer bleiben darf. Solch ein Verzicht auf Steuerung wird den sozialen Frieden gefährden. Hat überhaupt jemals ein Politiker darüber nachgedacht, warum sich die europäischen Staaten vom Tugendmodell Deutschlands abwenden und von ungesteuerter Einwanderung nichts wissen wollen? Über die Solidarität der Europäischen Union sollte man sich keine Illusionen machen. Polen und Ungarn sind ihr überhaupt nur beigetreten, weil sie ihre Souveränität bewahren, nicht, weil sie sie opfern wollten. Europa ist keine Wertegemeinschaft. Es ist inzwischen nicht einmal mehr eine Interessengemeinschaft.

Die Politik hat entschieden, dass Deutschland ein Vielvölkerstaat werden soll. Nun gut. Dann soll sie aber auch Vorkehrungen dafür treffen, diesen Staat so zu organisieren, dass alle Menschen in Frieden und Einvernehmen mit ihm leben können. Die Integration von mehreren Millionen Menschen in nur kurzer Zeit unterbricht den Überlieferungszusammenhang, in dem wir stehen und der einer Gesellschaft Halt gibt und Konsistenz verleiht. Wenn uns mit vielen Menschen nichts mehr verbindet, wenn wir einander nichts mehr zu sagen haben, weil wir gar nicht verstehen, aus welcher Welt der andere kommt und worin dessen Sicht auf die Welt wurzelt, dann gibt es auch kein Fundament mehr, das uns zum Einverständnis über das Selbstverständliche ermächtigt. Gemeinsam Erlebtes, Gelesenes und Gesehenes – das war der soziale Kitt, der unsere Gesellschaft einmal zusammengehalten hat.

Davon ist wenig übrig geblieben. Wenn Gesellschaft nur noch eine Veranstaltung von Menschen ist, die einander mit höflicher Nichtbeachtung begegnen und einander sonst nichts mehr mitzuteilen haben, können wir das Projekt der Einwanderung begraben. Solange der Sozialstaat die Wünsche aller Interessengruppen bedient, mag gutgehen, was sich die Sozialromantiker für uns ausgedacht haben. Aber was geschieht in Zeiten der Krise? Was hielte uns dann noch zusammen?

Ich möchte in einer Gesellschaft leben, die von den Errungenschaften der Aufklärung nicht abrückt, die religiösen Fanatikern Einhalt gebietet, die Einwanderern klarmacht, dass wir diese Grundsätze nicht aufgeben und sie auch verteidigen. Das wird nur gelingen, wenn wir uns unsere Einwanderer aussuchen dürfen. Und ich wünsche mir, in meinem Land offen sagen zu dürfen, was ich denke, ohne von ahnungslosen Fernsehpredigern und überforderten Politikern darüber belehrt zu werden, was moralisch geboten ist und was nicht.

IS Brandanschlag auf „Hamburger Morgenpost“

Zitat

Die Hamburger Morgenpost hatte nach dem Terroranschlag in Paris am Donnerstag Karikaturen des Satiremagazins Charlie Hebdo vom Propheten Mohammed auf ihrer Titelseite nachgedruckt, mit der Schlagzeile „So viel Freiheit muss sein“. Unklar ist, ob der Brandanschlag im Zusammenhang mit der Veröffentlichung steht.

Hintergrund angeblich unklar… Aber nur für die gleichgeschaltete Lügenpresse…

Da wird es doch wirklich Zeit für einen zünftigen Terror-Anschlag auf die deutsche Satire-Elite vom linken Titanic-Satire-Magazin, die ja zum Beispiel in Titanic 05.2014 diese Provokationen veröffentlichten:

Besuchen Sie Europa - Titanic Titanic Satire Magazin 05.2014

Besuchen Sie Europa – Titanic Titanic Satire Magazin 05.2014

Unvergessen - Die Muslimbrüder- Titanic Titanic Satire Magazin 05.2014

Unvergessen – Die Muslimbrüder- Titanic Titanic Satire Magazin 05.2014

 Brandanschlag auf „Hamburger Morgenpost“

Quelle u.a.: ZEIT.DE

Auf das Gebäude der Hamburger Morgenpost ist in der Nacht zum Sonntag ein Brandanschlag verübt worden. Unbekannte hätten von einem Hinterhof aus Steine und einen Brandsatz in das Archiv der Zeitung geworfen, sagte eine Polizeisprecherin. Einige Akten seien verbrannt, Verletzte gab es demnach nicht. Zum Zeitpunkt des Anschlags befand sich niemand in dem Gebäude.

Zwei junge Männer, die sich im Umfeld verdächtig verhalten hätten, seien festgenommen worden. Sie seien vor der Polizei in eine S-Bahn geflüchtet. Im Bahnhof Altona wurden die beiden Tatverdächtigen dann vorläufig festgenommen. Der Staatsschutz ermittelt. Ob und inwieweit die 35 und 39 Jahre alten Männer mit der Brandstiftung im Zusammenhang stehen, werde derzeit untersucht, sagte die Polizeisprecherin. Offiziell hieß es, es werde nach unbekannten Tätern gefahndet.

Die Morgenpost hatte nach dem Terroranschlag in Paris am Donnerstag Karikaturen des Satiremagazins Charlie Hebdo vom Propheten Mohammed auf ihrer Titelseite nachgedruckt, mit der Schlagzeile „So viel Freiheit muss sein“. Unklar ist, ob der Brandanschlag im Zusammenhang mit der Veröffentlichung steht. Das sei „die zentrale Frage“, sagte ein Mitarbeiter [augenscheinlich ein absoluter Vollidiot] des Lagezentrums der Hamburger Polizei. Es sei noch zu früh, dazu Stellung zu nehmen. Die Vermutung liege aber nahe. Laut Polizei gebe es bisher kein Bekennerschreiben noch andere Hinweise auf den Hintergrund der Tat.

Die Redaktion der Hamburger Morgenpost zeigte sich „schockiert“ über den Brandanschlag. „Dass so etwas in einer weltoffenen und liberalen Stadt wie Hamburg passiert, erschüttert uns“, schrieb Chefredakteur Frank Niggemeier in einer Stellungnahme.

Auf die Redaktion der Hamburger Morgenpost ist in der Nacht zum Sonntag ein Brandanschlag verübt worden. Nach Polizeiangaben wurden mindestens ein Brandsatz sowie Steine in das Archiv der Zeitung geworfen.

Der Alarm sei gegen 2:22 Uhr eingegangen, sagte ein Sprecher der Feuerwehr. Der Brand konnte schnell gelöscht werden, angebrannte Akten und alte Zeitungen wurden ins Freie gebracht. Die Polizeisprecherin ging davon aus, dass die Redaktion ihre Arbeit in dem Gebäude wieder aufnehmen kann.

Zum Schutz der Redaktion hatte der Verlag der Mopo Medienberichten zufolge privates Sicherheitspersonal für den Verlagssitz in Othmarschen engagiert, der nun Ziel des Brandanschlags wurde.

CIA-Chef Michael Hayden erwartet Bürgerkriege in Europa

Zitat

04.05.2008

KOPP EXKLUSIV: CIA-Chef Michael Hayden erwartet Bürgerkriege in Europa

Udo Ulfkotte

Am 3. April 2008 hatten wir exklusiv über eine geheime Studie der CIA berichtet, nach der die CIA intern spätestens um das Jahr 2020 herum in vielen europäischen Ballungsgebieten Bürgerkriege erwartet. Einige haben unserer Redaktion deshalb »Panikmache« und nicht belegbare »Spekulationen« vorgeworfen. Zu jenem Zeitpunkt war die CIA-Studie noch als geheim eingestuft. Nun ist CIA-Chef Michael Hayden selbst an die Öffentlichkeit getreten – und warnt eindringlich vor den sich abzeichnenden Bürgerkriegen im Herzen Europas …

CIA-Chef Hayden wird von der renommierten Zeitung Washington Post mit den Worten zitiert, Europa werde weiterhin ein starkes Anwachsen der moslemischen Bevölkerungsgruppe zu verzeichnen haben. Zugleich würden die Geburtenzahlen der alt eingesessenen europäischen Bevölkerung weiter sinken. Die Integration dieser moslemischen Migranten werde die europäischen Staaten vor große Herausforderungen stellen – und das Potential für Bürgerkriege und Extremisten deutlich erhöhen (Quelle: Washington Post Mai 2008). Hayden machte diese Aussage bei einer öffentlichen Rede an der Kansas State University.

Der CIA-Chef machte damit die Zusammenfassung einer von uns schon am 3. April 2008 zitierten CIA-Studie aus dem Frühjahr 2008 über Globalisierung, Migration und drohende Bürgerkriege zum ersten Mal öffentlich. In der von KOPP EXKLUSIV schon im  April vorgestellten CIA-Studie wird die »Unregierbarkeit« vieler europäischer Ballungszentren »etwa um das Jahr 2020 herum« prognostiziert. In Deutschland fallen darunter angeblich: Teile des Ruhrgebietes (namentlich erwähnt werden etwa Dortmund und Duisburg), Teile der Bundeshauptstadt Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Stadtteile von Ulm sowie Vororte Hamburgs.

Ähnliche Entwicklungen sieht die CIA für den gleichen Zeitraum in den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien. Die Studie spricht von »Bürgerkriegen«, die Teile der vorgenannten Länder »unregierbar« machen würden. Hintergrund der Studie sind Migrationsbewegungen und der mangelnde Integrationswille von Teilen der Zuwanderer, die sich »rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume« erkämpfen und diese gegenüber allen Integrationsversuchen auch mit Waffengewalt verteidigen würden. Die CIA behauptet vor diesem Hintergrund, dass Teile Europas »implodieren« und die Europäische Union in ihrer derzeit bekannten Form wohl auseinander brechen werde.

Die CIA ordnet schwere Jugendunruhen, wie sie sich in den letzten Monaten in französischen Vorstädten, in den Niederlanden, in Dänemark, Großbritannien und Schweden ereignet haben, als »Vorboten« dieser kommenden Bürgerkriege ein. In den kommenden Jahren werde die Kriminalität unbeschäftigter Kinder von Zuwanderern steigen, die steigenden Sozialausgaben der europäischen Staaten würden nicht reichen, um diese Bevölkerungsgruppe dauerhaft ruhig zu stellen.

Die CIA-Studie weist darauf hin, dass schon jetzt in einigen europäischen Staaten bis zu 70 Prozent der inhaftierten Straftäter (beispielsweise in Spanien wie auch in Frankreich) aus dem islamischen Kulturkreis stammen. Europa werden von einem beachtlichen Teil der Migranten als schwach und dem Untergange gewidmet gesehen. Die Gesetze, Werte und Normen würden nicht anerkannt. Damit steige das Unruhepotential für die kommenden Jahre beachtlich.

Washington Post: CIA Chief Sees Unrest Rising With Population

Zitat

Washington Post Staff Writer
Thursday, May 1, 2008

Swelling populations and a global tide of immigration will present new security challenges for the United States by straining resources and stoking extremism and civil unrest in distant corners of the globe, CIA Director Michael V. Hayden said in a speech yesterday.

The population surge could undermine the stability of some of the world’s most fragile states, especially in Africa, while in the West, governments will be forced to grapple with ever larger immigrant communities and deepening divisions over ethnicity and race, Hayden said.

Hayden, speaking at Kansas State University, described the projected 33 percent growth in global population over the next 40 years as one of three significant trends that will alter the security landscape in the current century. By 2050, the number of humans on Earth is expected to rise from 6.7 billion to more than 9 billion, he said.

„Most of that growth will occur in countries least able to sustain it, a situation that will likely fuel instability and extremism, both in those countries and beyond,“ Hayden said.

With the population of countries such as Niger and Liberia projected to triple in size in 40 years, regional governments will be forced to rapidly find food, shelter and jobs for millions, or deal with restive populations that „could be easily attracted to violence, civil unrest, or extremism,“ he said.

European countries, many of which already have large immigrant communities, will see particular growth in their Muslim populations while the number of non-Muslims will shrink as birthrates fall. „Social integration of immigrants will pose a significant challenge to many host nations — again boosting the potential for unrest and extremism,“ Hayden said.

The CIA director also predicted a widening gulf between Europe and North America on how to deal with security threats, including terrorism. While U.S. and European officials agree on the urgency of the terrorism threat, there is a fundamental difference — a „transatlantic divide“ — over the solution, he said.

While the United States sees the fight against terrorism as a global war, European nations perceive the terrorist threat as a law enforcement problem, he said.

„They tend not to view terrorism as we do, as an overwhelming international challenge. Or if they do, we often differ on what would be effective and appropriate to counter it,“ Hayden said. He added that he could not predict „when or if“ the two sides could forge a common approach to security.

A third security trend highlighted by Hayden was the emergence of China as a global economic and military powerhouse, pursuing its narrow strategic and political interests. But Hayden said China’s increasing prominence need not be perceived as a direct challenge to the United States.

„If Beijing begins to accept greater responsibility for the health of the international system, as all global powers should, we will remain on a constructive, even if competitive, path,“ he said. „If not, the rise of China begins to look more adversarial.“