Hans-Georg Maaßen: Die Medien schüren Ressentiments, wenn sie Nachrichten verschweigen

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Hans-Georg Maaßen gibt der Rheinischen Post ein Interview. Die Zeitung beklagt sich über den angeblich schwierigen Gesprächspartner – und verpasst dem Gespräch ein eigenes Framing. Maaßen kritisiert die Berichterstattung der Medien über Kriminalität und Zuwanderung.

Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und prominentes Mitglied der Werte-Union, hat der Rheinischen Post ein ausführliches und bemerkenswertes Interview gegeben. Bemerkenswert zum einen wegen seiner Aussagen, dazu gleich, zum anderen wegen des Umgangs der Zeitung mit dem Gespräch und des Framings, das sie ihm verpasst.


Obwohl Bröcker Maaßen ausdrücklich nicht für rechtsextrem hält, unterstellt er ihm doch rassistische Ressentiments, was fast zum Abbruch des Gesprächs führt:


Wir sind dem natürlich auf den Grund gegangen und haben einige seiner Äußerungen, zum Beispiel die: ‚Ich bin nicht in die CDU eingetreten, damit 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen‘, haben wir zum Anlass genommen, um ihm schon auch klarzumachen, dass gewisse Äußerungen zumindest Ressentiments rassistischer Natur erzeugen können, wenn nicht sogar selbst mit fremdenfeindlichen Unterton getätigt werden. Das lehnte er brüsk ab, es kam dann zu einer angespannten Situation im Interview, er wollte zwischenzeitlich das Interview abbrechen.


Der Chefredakteur beklagt dann die Differenzen bei der Autorisierung und nennt auch gleich ein Gegenbeispiel für Politiker, die ihre Interviews entspannter redigieren:


Er hat schon deutlich seine Antworten verändert immer wieder und hat aber eben dann auch, aus meiner Sicht ist das kritisch zu sehen, teilweise Fragen von uns weggelassen, die wir aber ganz gern gestellt hätten. (…) Ich will in diesem Zusammenhang nur sagen, dass Angela Merkel relativ entspannt Interviews autorisiert und Gesagtes gesagt lässt und nicht an die Interviewfragen herangeht.


Aufgrund dieser Umstände, so die Zeitung, habe man „dem Interview in der Zeitung und bei RP-Online einige Erklärungen als Ergänzung hinzugefügt“. Diese Ergänzungen erinnern an die Art, wie das ZDF im Jahr 2012 das Interview Claus Klebers mit dem damaligen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad umrahmte. Heute würde man dafür den Begriff Framing verwenden. Hier ein Beispiel für die erklärenden Ergänzungen der Rheinischen Post:


Die Atmosphäre im Büro ist angespannt. Hans-Georg Maaßen klappert mit der Kaffeetasse. In dieser Phase des Gesprächs wird es laut.

Interessanter noch als die besonderen Umstände dieses Interviews ist sein Inhalt. Trotz der ungewöhnlichen Umstände hat Maaßen in dem Gespräch Gelegenheit, seine Positionen ausführlich darzulegen. Zunächst wiederholt er seine bereits bekannte Kritik an der Migrationspolitik der Regierung Merkel:


Nein, ich bin nicht in die CDU eingetreten, damit wir eine Migrationspolitik haben, wie sie jetzt aussieht: millionenfache ungesteuerte Einwanderung, eine geringe Zahl an Abschiebungen, Integrationsdefizite, überproportionale Straftaten von Asylsuchenden, islamistische Terroranschläge, Übergriffe in Schwimmbädern. Ich habe große Bedenken, dass wir mit der hohen Anzahl an Zuwanderern, die zu uns gekommen sind und die möglicherweise noch zu uns zu kommen werden, nicht zurechtkommen.


Konfrontiert mit der Frage, ob Bemerkungen wie die bereits zitierte mit den 1,8 Millionen Arabern nicht Ressentiments schürten, dreht Maaßen den Spieß um: Was zu Ressentiments führe, seien die von Asylbewerbern verübten Gewalttaten – und das Versagen der Medien bei der Berichterstattung darüber:


Das sehe ich völlig anders. Was Ressentiments schürt, ist die Tatsache, dass wir nahezu täglich Übergriffe von jungen Asylsuchenden auf Menschen in Deutschland haben. Dass Tageszeitungen so etwas oft nur unter ‚Vermischtes‘ bringen, und dass das politisch nicht thematisiert wird. Dass die Wurzel des Problems nicht angesprochen wird, das schürt Ressentiments. Und deswegen haben wir leider so eine Partei wie die AfD.

Die Medien berichteten nicht oder nur zurückhaltend – und blendeten politische Zusammenhänge und Verantwortlichkeiten aus. Als Beleg für diese Feststellung führt Maaßen die Prügelattacke in Amberg an, über die der mediale Mainstream erst spät und zögernd berichtet hatte. Dabei führt der als positives Gegenbeispiel die Neue Zürcher Zeitung und RT Deutsch an:


Es kann nicht sein, dass der Vorfall in Amberg tagelang in deutschen Medien nicht auftauchte. Er tauchte in den Regionalteilen der Mittelbayerischen Presse und der Süddeutschen Zeitung auf, und erst zwei Tage später tauchte er in deutschen Tageszeitungen auf, vor dem Hintergrund, dass Innenminister Horst Seehofer wegen Amberg eine Verschärfung des Rechts gefordert hat. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass die Neue Zürcher Zeitung und Russia Today Deutsch die Ersten waren, die darüber prominent berichtet haben. Ich bin überzeugt, dass es Ressentiments schürt, wenn Journalisten so etwas auf den hinteren Seiten verstecken oder gar nicht berichten.

Mehr lesen:„Maaßen, die gestochene Tarantel“: Die Geschlossenheit der CDU bröckelt


Der Feststellung der Interviewer, dass die Kriminalität in Deutschland ja sinke und man deshalb nicht alles „zu einem ganz großen Thema machen“ müsse, widerspricht der frühere Verfassungsschutzchef deutlich. Deutschland sei durch die Zuwanderung der vergangenen Jahre unsicherer geworden:


Ich befürchte, dass viele Ihrer Leser, die zum Beispiel Auseinandersetzungen mit jungen Asylbewerbern in Freibädern erlebt haben, die eigene Erfahrungen mit migrantischer Kriminalität oder mit sexuellen Übergriffen gemacht haben, es grundsätzlich anders sehen als Sie. Viele der von einem Asylbewerber oder Migranten verursachten Straftaten sind vermeidbare Straftaten, denn vielen dieser Personen hätte man die Einreise und den Aufenthalt nicht gestatten müssen. Und das grundlegende Problem hinter der Straftat eines Migranten ist die politische Verantwortung dafür.


Auch zur sogenannten Seenotrettung im Mittelmeer findet Maaßen deutliche Worte:


Zunächst: Wir dürfen nicht Wegsehen, wenn Menschen im Mittelmeer ertrinken. Dieses Sterben muss verhindert werden. Nur: Es geht nicht um Seenotrettung, wenn Migranten von kriminellen Menschenhändlern durch Afrika bis zur libyschen Küste geschleust werden. (…) Die Aufnahme der Menschen durch europäische Rettungsschiffe und der Transport nach Europa ist Teil des Planes und des Geschäftsmodells der kriminellen Schleuser.


Maaßen beklagt in dem Gespräch eine in Deutschland um sich greifende „galoppierende Moralisierung des öffentlichen Diskurses“. Moral sei etwas Individuelles, das man dem anderen nicht aufzwingen könne. Das moralische Minimum für alle sei das Recht:


Ich nehme wahr, dass zum Beispiel in der Ausländerpolitik oder auch bei Fridays for Future, wenn es um das Schulschwänzen geht, relevante gesellschaftliche Gruppen ihre eigene Moralität über das Recht stellen und moralisch Andersdenken das Recht auf eine gleichberechtigte Moral absprechen. Durch eine derartige Moralisierung des Politischen wird die Rechtsstaatlichkeit bedroht, wenn Recht nur noch dann angewendet wird, wenn es der Vorstellung der moralisch Stärkeren entspricht.


Angesprochen auf sein derzeitiges politisches Engagement in der Werte-Union erklärte Maaßen, einen Politikwechsel anzustreben, der weit über das Feld der Migration hinausgeht:


Eine Politikwende ist auch notwendig beispielsweise in der Energiepolitik, der Mittelstands- und Wirtschaftspolitik oder der Außenpolitik. In der Energiepolitik bin ich der Meinung, dass ein gleichzeitiger Ausstieg aus der Atomkraft und aus der Braunkohleverstromung nicht realistisch ist. Betrachtet man die Außenpolitik, nehme ich wahr, dass das Verhältnis zu vielen unserer Partner beschädigt ist: USA, Russland, Großbritannien, Polen, Ungarn, um nur ein paar Staaten zu nennen. Ein politisches Weiter-so darf es nicht geben.


Die CDU beschreibt er als tief gespalten. Der neuen Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer sei es nicht gelungen, die Partei zu einen. Dabei sieht Maaßen in der Partei eine Mehrheit für einen grundlegenden Kurswechsel, nur eine Minderheit sei für ein Weiter-so. Dabei distanziert er sich ausdrücklich von der AfD. Um dieser das Wasser abzugraben, müsse die CDU nur klassische CDU-Politik betreiben.


Seine eigene politische Ausrichtung beschreibt Maaßen gleich zu Beginn des Gesprächs als „nicht rechts“: „Menschen, die mich näher kennen, halten mich für sozial und damit für eher links – und für einen Realisten. So sehe ich mich auch.“ Angesprochen auf seine Entlassung als Verfassungsschutzchef im vergangenen Jahr, erklärt er:


Es ist nie falsch, die Wahrheit zu sagen, auch wenn es einen das Amt kostet.

Mehr lesen:Hans-Georg Maaßen: Wer in Berlin landet, glaubt sich in einem Schwellenland


Die Kommentare unter dem Gespräch mit der Rheinischen Post fallen erwartbar kontrovers aus. Die Mehrzahl aber äußert sich eher zustimmend zu den Positionen Maaßens. Besonders viel Zuspruch erfährt er für seine Aussagen über die Medien und ihre „zurückhaltende“ Art der Berichterstattung zu den Themen Migration und Kriminalität.


Hans-Georg Maaßen war von August 2012 bis November 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er wurde entlassen, nachdem er Äußerungen über angebliche Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz kritisiert hatte. In den sechs Jahren seiner Amtszeit hatte Maaßen zuvor einige Anlässe für eine mögliche Entlassung geliefert.


Seine Rolle in der NSA-Affäre, im sogenannten NSU-Komplex, beim Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz, zuvor im Fall Kurnaz, der ZDF-Film über einen angeblichen FSB-Überläufer: Maaßen und sein Amt agierten in all diesen Fällen undurchsichtig und fragwürdig. Entlassen wurde er aber erst, als er der Regierung beim Thema Chemnitz widersprach.


Innerhalb der CDU gilt Maaßen heute als einer der prominentesten Kritiker der Parteiführung – und der gegenwärtigen Migrationspolitik. Die Werte-Union hat ihn wiederholt als potenziellen Innenminister ins Gespräch gebracht.


Mehr zum Thema – Maaßen muss gehen, weil er recht hat

https://deutsch.rt.com/inland/90825-hans-georg-maassen-medien-schueren-ressentiments-wenn-sie-nachrichten-verschweigen/

Ausländerkriminalität – täglich schwere Straftaten

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Quelle: http://www.politikversagen.net/rubrik/auslaenderkriminalitaet

Hier ein kurzer Auszug der alltäglichen Ausländerkriminalität:

Frau in Nürtingen vergewaltigt – Rumäne festgenommen

Nürtingen, Baden-Württemberg. Am frühen Sonntagmorgen gegen halb drei kam es in einer Gaststätte zur Vergewaltigung einer 50-jährigen Frau. Die Geschädigte wurde in der Toilette der Gaststätte von einem 33-jährigen „rumänischen Staatsangehörigen“ vergewaltigt. Weiterlesen auf gea.de

12.3.18

Großfamilie greift Polizisten und Sanitäter an

Vöhrum, Niedersachsen. Innerhalb einer „Großfamilie“ kam es zu Streitigkeiten, die mit Schlagstöcken und Messern ausgetragen wurden. Fünf Personen wurden verletzt, einer schwer, aufgrund von Stichverletzungen. Anschließend griffen sie einen Polizisten an und brachen ihm Jochbein und Nase. Weiterlesen auf regionalpeine.de

12.3.18

Südländer begrapschen junge Frau und lachen sie dabei aus

Saarbrücken. Eine 21-Jährige war am frühen Sonntagmorgen nach einer Disconacht zu Fuß auf dem Nachhauseweg. Plötzlich sprachen sie drei junge „Südländer“ an, schnappten sie am Arm und zerrten sie zu sich. Während die Komplizen lachend daneben tanden, begrapschte der Dritte das Opfer am ganzen Körper. Weiterlesen auf saarbruecker-zeitung.de

11.03. 13:00 Nürnberg | Stream
12.03. 18:00 Halle
12.03. 18:30 Hannover
12.03. 18:30 Berlin
12.03. 18:30 Berlin
12.03. 18:30 Rostock
12.03. 19:00 Hamburg
mehr…
12.3.18

Jugendliche Afghanen prügeln Polizisten dienstunfähig

Schwabach-Limbach, Bayern. Vier afghanische Asylbewerber randalierten in einer S-Bahn und wurden von der Polizei kontrolliert. Daraufhin haben sie die Beamten angegriffen, mit den Fäusten gegen den Kopf geschlagen und verpassten einem Polizisten einen Kopfstoß. Dieser erlitt erhebliche Gesichtsverletzungen. Alle wurden wieder auf freien Fuß gesetzt. Weiterlesen auf m.bild.de

12.3.18

13-jähriger Syrer schubst 17-Jährige in Richtung Gleise

Frankenthal, Bayern. Am Hauptbahnhof von Frankenthal hat ein 13 Jahre alter Syrer am Samstag eine Jugendliche beim Einfahren des ICE in Richtung der Gleise geschubst. Weiterlesen auf morgenweb.de

12.3.18

27-Jährige auf Heimweg überfallen und missbraucht

Dresden. Eine 27 Jahre alte Frau ist in Dresden überfallen und missbraucht worden. Ein „Südländer“ habe ihr auf dem Heimweg in der Leipziger Vorstadt aufgelauert, sie gegen eine Wand gedrückt und begrapscht. Weiterlesen auf dnn.de

11.3.18

Afrikaner rammt Mädchen auf Tanzfläche Messer in den Oberkörper!

Rosenheim, Bayern. Das 16-jährige Opfer befand sich mit ihren Freundinnen auf der Tanzfläche in einer Diskothek in Rosenheim, als der Angriff durch den 22-jährigen Mann aus Eritrea erfolgte. Er griff das Mädchen unvermittelt mit einem Messer an und stach ihr in den Oberkörper. Weiterlesen auf rosenheim24.de

11.3.18

33-Jähriger nach Messerstichen in Lebensgefahr

Garbsen, Niedersachsen. Zwei „südosteuropäisch“ aussehende Männer haben am Sonnabendabend einen 33-Jährigen in Garbsen unvermittelt angegriffen und mit Messerstichen lebensgefährlich verletzt. Das Opfer musstenotoperiert zu werden. Weiterlesen auf haz.de

10.3.18

Homosexueller Mann in Neukölln mit Messer angegriffen

Berlin-Neukölln. Der Mann und sein Freund, die ihre Arme untergehakt hatten, waren in Neukölln unterwegs, als sie von zwei „Jugendlichen“ angesprochen wurden und dann hinterrücks mit Schlägen gegen den Kopf und einem Messerstich in den Oberschenkel attackiert wurden. Weiterlesen auf morgenpost.de

10.3.18

Dunkelhäutige Jugendliche schießen auf zwei Mädchen

Bremen. Fünf Jugendliche mit „dunklem Hautton“ liefen hinter zwei 15- und 16-jährigen Mädchen her und provozierten sie mit Beleidigungen. Ohne darauf zu reagieren, stiegen die zwei Mädchen in die Straßenbahn. Bevor die Bahn abfuhr, hielt einer der Jungen eine Waffe durch die Tür und gab mehrere Schüsse ab. Weiterlesen auf kreiszeitung.de

10.3.18

Afrikaner: „Ich töte Dich!“ Tommy Robinsons Antwort: Faustschlag!

Rom. Während der Wahl war der britische Aktivist Tommy Robinson in Italien. Er wollte sich ein Bild von der No-Go-Area am Hauptbahnhof Termini machen, wo im letzten Jahr eine Reporterin vor laufender Kamera angegriffen wurde. Prompt wurde auch er von Schwarzen attackiert. Seine Antwort war rustikal. (mit Video) Weiterlesen auf journalistenwatch.com

9.3.18

Diese Feiglinge gingen auf einen Mann in Frauenkleidern los

Berlin. Ein Mann in Frauenkleidung und auffällig geschminkt fährt mit der U2 zur Arbeit. Ihm gegenüber drei jugendliche Moslems. Sie machen sich laut lustig über sein Aussehen. Es fallen homophobe Beleidigungen. Als der Mann aufsteht und zur Tür geht, greifen sie ihn an. Weiterlesen auf bz-berlin.de

9.3.18

Polizei spricht Aufenthaltsverbot für junge Männer aus

Hamburg. Trinkgelage, laute Musik und Schlägereien: Seit geraumer Zeit entwickelt sich der Jungfernstieg in der Hamburger Innenstadt zu einem Treffpunkt für jugendliche Migranten. Nun hat die Polizei zu einem drastischen Mittel gegriffen. Weiterlesen auf welt.de

9.3.18

Polizei: Migrantengruppen immer deutschenfeindlicher

Berlin. Wenn Streifen oder die Feuerwehr im Einsatz sind, müssen sie immer öfter Beleidigungen wie ‚Drecks Deutscher‘ oder ‚Scheiß deutscher Bulle‘ anhören. Bezirke, in denen sich solche Vorfälle häufen, sind vor allem jene mit einem besonders hohen Ausländeranteil. Weiterlesen auf m.focus.de

9.3.18

Afghane sticht aus Frust zufällige österreichische Familie nieder

Wien. Ein multikrimineller, ausreisepflichtiger junger Afghane sticht in Wien auf offener Straße wie von Sinnen auf eine dreiköpfige Familie aus Österreich ein, weil er „in einer schlechten, aggressiven Stimmung“ und auf seine „gesamte Lebenssituation wütend“ gewesen sei. Die Opfer schweben in Lebensgefahr. Weiterlesen auf krone.at

8.3.18

Migrant fordert Sitzplatz

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Bild: YouTube http://img.youtube.com/vi/kLW7p1xSmrM/hqdefault.jpg

Faustrecht in Schweden: In einer Stockholmer U-Bahn befiehlt ein boxender, vor Kraft, Gewalt und Aggressionen strotzender junger Migrant zwei Frauen sofort abzuhauen, weil er ihre Sitzplätze für sich beansprucht. “Haut ab! Verdammte schwedische Schlampen!” Die Frauen suchen fluchtartig das Weite. Niemand greift ein. 0:15 min Video ansehen

8.3.18

Siebenfach-Mutter wurde 46 Mal beim Klauen erwischt

Köln. 46 Mal wurde die „Bosnierin“ allein zwischen September 2016 und Juni 2017 auffällig. Die erst 25 Jahre alte Frau, die Mitglied einer professionellen Klau-Bande ist, ist siebenfache Mutter! Ihr jüngstes Kind kam vor drei Monaten im Gefängnis zur Welt. Weiterlesen auf m.bild.de

8.3.18

Raser-Migranten beschimpfen und bedrohen Polizisten

Dortmund, NRW. Polizisten stoppten ein illegales Straßenrennen. Sie wurden von den beiden Fahrern wild beschimpft – teils in einer Fremdsprache – und mit Fäusten bedroht. Einer drohte er würde die Beamten „fertig“ machen, und diese würden richtig „aufs Maul“ bekommen. Zur Unterstützung erschien auch noch sein aggressiver Vater am Einsatzort. Weiterlesen auf waz.de

8.3.18

Wieder Ärger am Bahnhof in Bad Krozingen

Bad Krozingen, Baden-Württemberg. Trotz Bemühungen von Polizei und Stadt zu mehr Präsenz von Sicherheitskräften, kam es erneut zu einem Zwischenfall beim Bad Krozinger Bahnhof. Ein Afrikaner attackierte und schlug ein einheimisches Mädchen. Weiterlesen auf badische-zeitung.de

8.3.18

Asylbewerber spuckt Polizistin ins Gesicht

Moosburg, Bayern. Als eine Beamtin einen im Asylheim randalierenden Afghanen aufforderte, sich zu beruhigen, beschimpfte er sie als „Bitch“. Damit nicht genug: Er stieß weiter Beleidigungen aus – unter anderem „fucking police“. Er spuckte der 24-jährigen Polizistin ins Gesicht und traf ihren Mund. Weiterlesen auf merkur.de

Asyl: Staatsrechtler attestiert Merkel millionenfachen Rechtsbruch und verlangt Grundgesetzänderung

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Der Staatsrechtler Rupert Scholz hat eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Die derzeitige Regelung, nach der Asyl ein stets einklagbares Grundrecht ist, sei nicht länger hinnehmbar, schrieb Scholz in einem Beitrag für die Welt. Entsprechend müsse die Verfassung geändert werden.

Asyl dürfe nicht länger ein subjektiver Rechtsanspruch sein, sondern müsse zu einer objektiv-rechtlichen Regelung werden. Dies wäre möglich, wenn die derzeitige Formulierung „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht“ im Grundgesetz in „Politisch Verfolgten wird nach Maßgabe der Gesetze Asyl gewährt“ geändert werde, wie dies beispielsweise der Freistaat Bayern vorgeschlagen habe.

„Ein solches Gesetz wäre dann in der Lage, das Asylrecht von allen anderen Zuwanderungsproblemen wirksam zu unterscheiden und damit auch die Grundlage für eine sinnvolle und wirtschaftlich weiterführende Integration wie Zuwanderung zu gewährleisten – einschließlich klarer Zuwanderungsbegrenzungen“, erläuterte Scholz.

Scharfe Kritik an Asylpolitik der Regierung

Die momentane Regelung werde hingegen jährlich hunderttausendfach mißbraucht. „Wenn ein Asylbewerber mangels politischer Verfolgung abgelehnt wird, so pflegt er zunehmend die Verwaltungsgerichte anzurufen, um dort entweder doch Asyl zu erhalten oder – zumindest – über jahrelange Verfahren im Ergebnis als ‘geduldeter’ Flüchtling doch in Deutschland bleiben zu können.“

Scharfe Kritik äußerte der Staatsrechtler an der Asylpolitik der Bundesregierung. Auch nach der momentan geltenden Rechtslage dürfe niemand in Deutschland Asyl beantragen, der aus einem anderen EU-Staat oder aus einem sicheren Drittstaat nach Deutschland gekommen sei. „Das gleiche ergibt sich aus dem Europarecht, das heißt aus den Regelungen von Dublin. Beide Regelungen sind seit Herbst 2015 von Deutschland jedoch mißachtet worden, vor allem über die total haltlose und verfassungswidrige Grenzöffnung.“

„Migranten werden europäische Großstädte besetzen“

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Orban warnt vor gewolltem Asylchaos in der EU
Der ungarische Premierminister Viktor Orban hat am Sonntag in Budapest die Migrationspolitik der westlichen Nachbarn heftigst kritisiert. Er erklärte in seiner Rede zur Lage der Nation, dass es , wenn sich nicht bald etwas in der Zuwanderungspolitik ändern würde, bald „eine muslimische Mehrheit in Europa“ geben würde. Er forderte ein globales Bündnis gegen Migration.

Andernfalls würden Nationen aufhören zu existieren und „der Westen wird fallen“. Zur Situation der Migranten in Deutschland sagte Orban, dass die „Zahl der einheimischen Deutschen in größeren deutschen Städten zurückgegangen ist“. Und dass beispielsweise Bayern mittlerweile mehr Geld für Migration und Integration ausgebe als für Wirtschaft, Umwelt und Gesundheit insgesamt. Dies hatte auch der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder in seiner Aschermittwochsrede so geschildert und kritisiert.

Die Niederlande und Frankreich sieht Orban anscheinend schon als verloren an, denn zu diesen wollte er sich „lieber nicht äußern“. Er warnte davor, dass die größte Gefahr für Ungarn paradoxerweise aus Brüssel, Berlin und Paris drohe: „So absurd es auch sein mag, es geht darum, dass uns die Gefahr von Westen her droht. Diese Gefahr geht von Politikern aus Brüssel, Berlin und Paris aus. Sie wollen, dass wir ihre Politik umsetzen. Die Politik, die sie zu Migrantenländern machte, öffnete die Tür für den Niedergang des Christentums und die Expansion des Islam. Sie wollen, dass wir Migranten aufnehmen und eine gemischte Bevölkerung haben.“

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Justizskandal in Berlin: Asylbewerber aus Pakistan vergewaltigt 6-Jährige – Urteil: Bewährung

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Ein 27-jähriger, illegal eingereister, Asylbewerber aus Pakistan hat im Sommer 2016 in einer Flüchtlingsunterkunft in Moabit eine 6-Jährige angelockt, sie hinter einen Busch gezerrt, ist über sie hergefallen und hat sie vergewaltigt. Der Vater des Opfers verstarb beim Versuch seiner Tochter zu helfen. Jetzt stand der Täter vor Gericht. Urteil: Bewährung!

Das junge Flüchtlingsmädchen war mit seiner Mutter Zaman und dem Vater Hussam, einem ehemaligen Polizisten, aus dem Irak nach Deutschland gelangt. Der Vater hoffte darauf, dass das Verfahren schnell abgeschlossen sei und er für seine Familie ein neues Leben aufbauen konnte. Doch im Spätsommer 2016 änderte sich alles. Denn an diesem Abend erspähte der 27-jährige Asylbewerber Tayyab M. aus Pakistan das junge Mädchen. Mit dem Versprechen, das Spiel auf seinem Mobiltelefon spielen zu dürfen, lockte der Pakistani das unschuldige Mädchen an. Dann überwältigte er die Kleine, zerrte sie ins Gebüsch und vergewaltigte sie.

Aufmerksame Mitbewohner der Unterkunft wurden Zeugen dieses schrecklichen Verbrechens, überwältigten den Triebtäter, hielten ihn fest und alarmierten die Polizei. Auch Vater Hussam wurde von der Tat benachrichtigt. Mit einem Messer wollte er dem Peiniger seiner Tochter an den Kragen, sodass die in der Zwischenzeit vor Ort eingetroffenen Polizisten ihn unter Einsatz der Schusswaffen stoppten. Hussam erlag später seinen Verletzungen.

Diese Ereignisse, vor allem aber die Vergewaltigung des irakischen Kindes, wurden jetzt vor einem Berliner Gericht vehandelt. Und, so unglaublich es auch klingen mag, der Pakistani, der das Kind geschändet hat und indirekt für den Tod des Vaters eine Mitverantwortung trägt, kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. Die Richterin verurteilte den 27-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung. Der Pakistani darf das Gericht ohne Handschellen und als freier Mann verlassen.

Rainer Wendt – Rede beim Politischen Bildungsforum – Konrad Adenauer Stiftung

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30 Minuten gut investierte Zeit in diese Rede von Rainer Wendt, einem ehemaligen deutscher Polizeibeamter und seit 2007 Bundesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG): Ein Augenöffner zur Bundestagswahl!

Kontoauszug eines Asylanten: 1780 € fürs Nichtstun!

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Dieser Kontoauszug spricht für sich selbst.

Unten links sehen Sie den Leistungsempfänger und mittig den Leistungsgeber sowie die stattliche Summen von 1780 € netto fürs Nichtstun. Dafür muss der dumme Deutsche lange arbeiten. Und während am Ende der Lebensarbeitszeit dann die Mindestrente kurz über der Grundsicherung wartet, kassiert der Asylant munter weiter, ohne dafür jemals einen Finger gerührt zu haben.

Da dieser Auszug achtlos zusammengeknüllt und weggeworfen wurde, bestehen sicher keine datenschutzrechtlichen Einwände des ehemaligen Eigentümers gegen die unzensierte Veröffentlichung.

Diebstähle und Sex-Attacken: Kulturzentrum in Plauen verhängt Disko-Verbot für Asylbewerber

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Ein Kulturzentrum im sächsischen Plauen hat Asylbewerbern den Zutritt zu seiner Diskothek verweigert. Immer wieder war es davor zu sexuellen Übergriffen, Gewalttaten und Diebstählen gekommen, sagte der Sprecher des „Soziokulturellen Zentrums Malzhaus“, Tommy Ziegenhagen, der Freien Presse. Nun darf nur noch eintreten, wer einen Ausweis oder einen gültigen Aufenthaltstitel besitzt.

Der tragende Verein der für Toleranz und Weltoffenheit einstehenden Einrichtung habe lange überlegt, „bis es keinen Mittwoch mehr ohne Polizei ging“. Weil der Eintritt am Mittwoch kostenlos ist, seien immer mehr Asylbewerber in das Kulturzentrum gekommen. Damit hätten sich aber auch die Schwierigkeiten gehäuft, berichtete Ziegenhagen.

Regelmäßig seien Jacken oder Taschen verschwunden und Brieftaschen gestohlen worden. Die Einwanderer hätten Frauen bedrängt und begrapscht. Einmal sei eine Besucherin auf der Toilette überwältigt und fast vergewaltigt worden. Die jungen Männer hätten mehrfach Flaschenhälse abgeschlagen und seien damit aufeinander losgegangen. Weil es jeden Mittwoch zu solchen Vorfällen kam, erzählte der Sprecher, blieben die Stammgäste fern.

Hausverbote funktionierten nicht

„Wir haben gesagt: Wer auffällig ist, fliegt raus. Das hat nicht funktioniert.“ Die ausgestellten Hausverbote seien postwendend zurückgekommen, weil der Briefträger die Empfänger nicht angetroffen habe. Jetzt kontrollieren Sicherheitsmänner am Eingang nach gültigen Dokumenten. Seitdem die neue Regelung gilt, gab es laut Ziegenhagen keine Polizeieinsätze mehr.

Ähnliche Vorfälle hatte im Herbst auch der linksextreme Szenetreff Conne Island in Leipzig zu beklagen. Auch dort war es zu sexuellen Belästigungen durch Einwanderer und Auseinandersetzungen gekommen. Deshalb verschärfte der Club seine Einlaßpolitik, verstärkte den Sicherheitsdienst und bekam das Problem so in den Griff.

Asylbewerber werden lebenslange Hartz-IV-Empfänger

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Unmittelbar vor der Bundestagswahl erreichen die Bundesregierung Nachrichten, welche man um jeden Preis bis nach den Wahlen geheim halten will. Denn sie belegen, dass Merkel und Gabriel die Bevölkerung bislang beim Thema Asyl belogen haben.

Seit vielen Monaten schon behaupten SPD-Chef Gabriel und Angela Merkel (CDU), dass die vielen Asylanten mehrheitlich eine hohe Qualifikation haben und wir einfach nur deren Potenziale nutzen müssten. Merkel sagt etwa, aus Afrika kämen viele »Facharbeiter« und «Chemielaboranten«.

Angela Merkel – Schützen Sie sich
und Ihre Familie vor dieser Frau!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sie forderte afrikanische Chemielaboranten dazu auf, die Koffer zu packen und nach Deutschland zu kommen, weil die Deutschen auf sie warteten. CDU-Politiker wie Armin Laschet sprangen Angela Merkel bei und behaupteten im ZDF: »Flüchtlinge haben Potenziale.«

Und auch die Medien verbreiteten dieses Bild. Die Firmen müssten doch eigentlich nur zugreifen, und die Qualifikationen der Asylbewerber nutzen. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) unterstützt derweilen Initiativen mit »Willkommenslotsen« für die großen Potenziale der Asylbewerber, damit die vielen gut qualifizierten Neubürger schnell vermittelt werden können. Angeblich kann man die Asylbewerber ganz schnell durch Arbeit integrieren. Soweit das von Politik und Medien verbreitete offizielle Bild.

Und die Realität? Das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat gerade die Ergebnisse einer Befragung von Asylberechtigten aus mehreren Ländern, darunter Afghanistan, Irak, und Syrien, ausgewertet. Die Resultate fallen schlechter aus als es der deutschen Bundesregierung lieb sein kann.

Mehr als 90 Prozent der zu uns strömenden Syrer haben alles, aber garantiert nicht die von der Bundesregierung behauptete »hohe Qualifikation«. Und jeder vierte Iraker hat gar keine Qualifikation.

Zusätzlich kommt jetzt noch ein Hinweis vom deutschen Bildungsökonom Ludger Wößmann vom Münchner ifo-Institut. Der weist jetzt in einem Fachaufsatz darauf hin, wie schlecht die Bildungssysteme jener Länder sind, aus denen die meisten Flüchtlinge kommen.

Die brutale Realität: Wenn ein Asylwerber aus Syrien oder dem Irak angibt, einen Schulabschluss zu haben, dann hat das nichts mit einem Schulabschluss in einem Land wie Deutschland zu tun. So sind zwei Drittel der Syrer mit Schulabschluss aus deutscher Sicht selbst in ihrer Muttersprache funktionale Analphabeten.

Sie werden ihr ganzes Leben lang bei uns als Hartz-IV-Empfänger leben, weil man Potenziale, die es nicht gibt, auch nicht fördern oder nutzen kann. Im Mekka Deutschland begrüßen wir jetzt also Analphabeten mit einer Willkommenskultur. Aus der Sicht von Angela Merkel und Sigmar Gabriel ist das auch »normal« – schließlich stehen sie voll hinter der Asylindustrie.

Lügenpresse und Politik: inszenierter Flüchtlings-Hochwassereinsatz

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Der inszenierte Refugee-Hochwasser-Hilfseinsatz missfällt den biodeutschen Opfern vor Ort (Quelle siehe unten). Denn tatsächlich hat kein einziger „Flüchtling“ sich helfend und solidarisch zu den deutschen Hochwasseropfern verhalten. Kein einziger dieser jungen, starken, gesunden afrikanischen Männer hat auch nur einen Finger gekrümmt, um sich mit den Menschen seines Gastlandes solidarisch zu zeigen.

Dennoch wollen uns die Lügenpresse und die umso verlogeneren etablierten Politversager genau dieses Märchen auftischen. Leider hatte die Lüge dieses Mal besonders kurze Beine. Und wir dürfe nicht vergessen: auch diese Lüge ist nur ein Einzelfall – wie immer, wenn es darum geht, uns Lügen aufzutischen oder negatives Verhalten zu relativieren.

Was folgt also aus dieser Erkenntis: wir müssen unbedingt den „Kampf gegen Rechts“ verstärken. Nicht die Unhilfswilligen-Moslem-Horden, nicht die etablierten Politversager und deren Wasserträger sind das Problem! Nein! Auch hier ist ganz klar: es sind die Rechten! Die müssen weg! Ohne Rechte hättes vermutlich noch nicht einmal ein Hochwasserproblem gegeben!

Nur gut, dass die Herren Refugees übernaupt nichts wussten (absolut üblich bei ausländischen Facharbeitern), denn sonst hätten sie in einer rein zufälligen Ansammlung von Einzelfällen womöglich in den betroffenen Straßenzügen geplündert, angetanzt und bei Gelegenheit Frauen und Kinder ihrer nicht-muslimischen Gastgeber mißbraucht und damit dem rechten „Pack“ Zulauf verschafft. Also nochmal: wir müssen den Kampf gegen Rechts verstärken!

Und sobald die bösen Rechten weg sind heißt es für die Herren Refugees, Facharbeiter mit dunklem Teint und Verbrecher mit Migratonsvordergrund: Schluss mit Tischlein deck dich, jetzt heißt’s Knüppel aus dem Sack!


Quelle: http://remszeitung.de/2016/6/2/peinliche-hochwasser-inszenierung-mit-fluechtlingen-in-der-weststadt/

Lokalnachrichten

» Schwäbisch Gmünd | Donnerstag, 02. Juni 2016

Peinliche Hochwasser-Inszenierung mit Flüchtlingen in der Weststadt

Helle Empörung hat bei vielen Bürgern und Hochwasserhelfern in der immer noch von der Flut gezeichneten Weststadt eine von der Stadtverwaltung auf Bitten eines ausländischen Kamerateams inszenierte „ Hilfsaktion“ von Flüchtlingen ausgelöst. Die Aktion wurde zu einer Satire, wie mehrere Augenzeugen unabhängig voneinander der Rems-Zeitung hilfesuchend — auch im Sinne der offensichtlich „missbrauchten Asylbwerber“ — schilderten.

Trotz der massiven Verärgerung wurde von allen Beobachtern betont, dass ihnen die Flüchtlinge in dieser Situation echt leid taten. Man habe versucht, den Männern ganz schnell noch Arbeitshandschuhe zu beschaffen. Die hätten augenscheinlich gar nicht gewusst, um was es überhaupt gehe. Sie seien — nur mit leichter Freizeitkleidung und blitzsauberen Sportschuhen und flotter Musik aus Smartphones ausgerüstet — im Geleit von Mitarbeitern der Stadtverwaltung (O-Ton: „Krawattenträger“) in der Eutighofer Straße in den Hochwassereinsatz geschickt worden, wo deren Hilfe im Prinzip gar nicht mehr nötig gewesen sei.

„Wir trauten allen unseren Augen nicht, was da plötzlich passierte“, sagt beispielsweise der völlig verblüffte RZ-Leser Wolfgang Binder. Auch viele andere Bürger aus der Weststadt wandten sich am Donnerstag wegen dieser „Show-Aktion der Stadt Gmünd“ empört an die Rems-Zeitung, präsentierten auch Handy-Videos dieser unglaublichen Satire.

Berichtet wird auch, dass die verärgerten Anwohner drauf und dran gewesen seien, das Kamerateam wegen dieser merkwürdigen Aktion aus Haus und Garten zu jagen. Die Flüchtlinge seien für die Filmaufnahmen sogar genötigt worden, von den Hausbewohnern längst geborgener Hochwassermüll aus den Containern zu holen, um diesen medienwirksam erneut aus dem Keller zu tragen. Also völlig sinnlos.

Die Bürger waren so empört, dass es — so wurde und berichtet es schier zu Handgreiflichkeiten gegen das ausländische Fernsehteam kam. Rathaus-Pressesprecher Markus Herrmann beteuerte: Diese Aktion sei in der Tat unglücklich gewesen. Er bat um Verständnis: Man habe für das verspätet eingetroffene Kamerateam aus Österreich lediglich nachstellen wollen, dass sich die Flüchtlinge tatsächlich für die Flutopfer einsetzten.

Die empörten Bewohner aus der Weststadt wissen jedoch von diesem Einsatz nichts. Vielmehr fühlten sie sich bis Mittwoch ziemlich auf sich allein gestellt. Berichtet wurde, dass tatsächliche Helfer so nicht ins Rampenlicht gestellt worden seien wie die bedauernswerten Flüchtlinge, die nach wenigen Minuten ihres Fernsehauftritts wieder das Weite suchten. Klare Ansage von etlichen Flutopfern in der Weststadt: Vielleicht gut gemeint vom Oberbürgermeister, dennoch völlig daneben diese komische Aktion.